GESETZLICHER HINWEIS

1. ÜBER DIESEN RECHTLICHEN HINWEIS UND SEINE ANNAHME

Dieser rechtliche Hinweis regelt den Zugang und die Nutzung der Webseiten http://www.autoreisen.es/, http://www.autoreisen.com und http://www.arcarhire.com (ab jetzt, die "Portale"), deren Inhaber Special Prices Auto Reisen, S.L ist (ab jetzt,"AUTOREISEN").

Gemäß Art.10 vom Gesetz 34/2002 vom 11.Juli, über die Dienste der Informationsgesellschaft und E-Commerce - Servicios de la Sociedad de la Información y el Comercio Electrónico (LSSICE), informieren wir sie, dass diese Kapitalgesellschaft im Handelsregister auf dem Blatt TF-2.832, Seite 87 vom Band 492 der allgemeinen Sektion, Inschrift 1ª, eingetragen ist, die Steuer-ID (C.I.F) B38086500 hat und mit der Postadresse in 589 38080, Santa Cruz de Tenerife und der elektronischen Adresse: datospersonales@autoreisen.es

Die Navigation und Nutzung der Portale beinhaltet die Eigenschaft als Nutzer derselben und setzt die vollständige Annahme, ohne Beeinträchtigungen, von allen und jeder der in diesem rechtlichen Hinweis getroffenen Festlegungen, gemäß der Version, die von AUTOREISEN jeweilig veröffentlicht wird, durch diesen voraus; deshalb empfehlen wir den Nutzern, diesen rechtlichen Hinweis jedes Mal zu lesen, wenn sie sich mit den Portalen verbinden, denn er könnte verändert worden sein.

Die Nutzung und/oder Zugang von Teilen der Dienste, Inhalten oder speziellen Bereichen, die über die Portale verfügbar gemacht werden, kann besonderen Bedingungen unterliegen, die, gesetzt den Fall, die allgemeinen Bedingungen in diesem rechtlichen Hinweis ersetzen, erweitern und/oder ändern können.

Falls irgendeine der in diesem rechtlichen Hinweis enthaltenen Bedingungen nichtig, unwirksam oder wirkungslos werden sollte, beeinträchtigt dies nicht die Gültigkeit oder Wirksamkeit der Anderen, die weiterhin angewendet werden. Gleichermaßen beinhaltet der Verzicht, zu irgendeinem Zeitpunkt, durch eine der Parteien, auf die Forderung auf Erfüllung von irgendeiner der vorhergesehenen allgemeinen Bedingungen auch nicht den allgemeinen Verzicht auf die Erfüllung von irgendeiner anderen geforderten Bedingung, und schafft auch kein erworbenes Recht für die andere Partei.

Dieser rechtliche Hinweis wird im Zuge der Durchführung der Tätigkeit von AUTOREISEN und der qualitativen Firmenpolitik, Diensten und Kundendiensten, in verschiedene Sprachen übersetzt. Unter Vorbehalt des vorangesagten und falls irgendein Konflikt über die Auslegung oder Anwendung der in diesem Hinweis enthaltenen Bedingungen auftreten sollte, vereinbaren die Parteien, dass die spanische Version des rechtlichen Hinweises gegenüber irgendeiner anderen sprachlichen Version rechtlich maßgebend ist.

2. ZWECK:

Über die Portale erteilt AUTOREISEN den Nutzern die nötige Information aus der Umgebung, Zugang und/oder Nutzung der Dienste, Produkte oder Inhalte, die über diese zur Verfügung gestellt werden (ab jetzt, "Dienste"), die durch diese Firma unter den Bedingungen, die in jedem Fall vorgesehen sind, entwickelt oder verfügbar gemacht werden.

3. BEDINGUNGEN FÜR ZUGANG UND NUTZUNG:

Der Zugang und die Navigation der Nutzer in diesen Portalen ist kostenlos, unter Vorbehalt der Kostenpflichtigkeit der in ihnen angebotenen Dienste, unter den Bedingungen, die rechtlich oder vertraglich festgesetzt wurden.

AUTOREISEN kann die Dienstleistung oder den Zugang zu allen oder zu Teilen der Dienste oder Inhalte, die über die Portale verfügbar gemacht werden, davon abhängig machen, dass sich der Nutzer vorher Registriert hat oder dass dieser ein Datenformular ausfüllt. AUTOREISEN behält sich vor, das System oder die Datenformulare in den Portalen jederzeit und einseitig ändern zu können. Auf jeden Fall muss der Nutzer diese Formulare mit wahren, aktuellen und exakten Daten ausfüllen, denn der Nutzer ist der alleinige Verantwortliche für die falschen oder ungenauen Angaben, die er gemacht hat, ebenso wie für die Schäden, die dies sowohl AUTOREISEN, als auch Dritten verursacht oder verursachen kann.

Die Portale sind nicht für Minderjährige gedacht, und demzufolge ist ihnen der Zugang und die Nutzung untersagt. Falls ein Minderjähriger auf unrechtmäßige und nicht genehmigte Weise in ihnen navigiert, und irgendeinen Dienst oder Inhalt beantragt, oder auf diesen zugreift, der von den Portalen angeboten wird, werden seine gesetzlichen Vertreter nach gültigem Recht in vollem Umfang für seine Handlungen verantwortlich gemacht.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Portale, Dienste, Inhalte, und sonstige beinhaltete oder damit verbundenen Elemente dieser Portale nach dem Gesetz, dem vorliegenden rechtlichen Hinweis, den besonderen Bedingungen der enthaltenen Dienste/Inhalte - falls es sie geben sollte -, sonstige Warnungen, Nutzungsregeln und Anweisungen, die ihm bekannt gemacht wurden, sowie gemäß der allgemein akzeptierten Moral und guten Sitten und der öffentlichen Ordnung zu nutzen. Falls der Nutzer diesen Verpflichtungen nicht nachkommen sollte, behält sich AUTOREISEN das Recht vor, ihn auszuschließen und ihm den Zugang zu den Portalen zu verbieten und zu verweigern, und auch sonst die nötigen rechtlichen Schritte zu unternehmen.

Der Nutzer verpflichtet sich ebenso, über die Portale keine Informationen, Daten, Inhalte oder Elemente an Dritte weiterzugeben, zu verbreiten oder verfügbar zu machen, die:

(a) Auf irgendeine Art gegen die Grundrechte und die öffentliche Freiheit gerichtet sind, diese geringschätzt oder untergräbt, insbesondere in Bezug auf Minderjährige oder behinderte Personen;
(b) zu ungesetzlichen, verbrecherischen, erniedrigenden, verleumderischen, gewalttätigen Handlungen verleiten, auffordern oder diese fördern, oder die, im Allgemeinen, gegen das allgemein akzeptierte Recht, die Moral, die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen;
(c) zu diskriminierenden Handlungen, Haltungen oder Gedanken aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion, Glauben, Alter oder sozialem Status verleiten, auffordern oder diese fördern;
(d) Elemente, Nachrichten und/oder ungesetzliche, verbrecherische, gewalttätige, schädliche, erniedrigende, oder solche, die im Allgemeinen gegen das Gesetz, die Moral, die allgemein akzeptierten guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen, verfügbar machen oder den Zugang zu diesen ermöglichen;
(e) durch geistiges oder industrielles Urheberrecht geschützt sind, das AUTOREISEN oder Dritten gehört, ohne dass der Nutzer vorab von den jeweiligen Inhabern die nötige Genehmigung für den gewollten Verwendungszweck eingeholt hat;
(f) gegebenenfalls unerlaubte, irreführende oder untreue Werbung darstellen, und die im Allgemeinen unlauteren Wettbewerb darstellen;
(g) gegen das Recht auf Ehre, die persönliche und familiäre Intimität oder die persönliche Identität der Personen verstoßen;
(h) auf irgendeine Art die Glaubwürdigkeit von AUTOREISEN, ihren Partnern, Führungskräften oder irgendeinem Dritten in Frage stellen;
(i) die Geheimnisse von AUTOREISEN oder Dritten verletzen;
(j) gegen die Regelungen über das Fernmeldegeheimnis verstoßen;
(k) Viren oder andere physische oder elektronische Elemente beinhalten, die der normalen Funktion des Netzwerks, des Systems, der Geräte und sonstiger angeschlossener Vorrichtungen von AUTOREISEN oder Dritten schaden oder dessen normale Funktion verhindern können, oder die es erlauben, (Daten-)Träger, Inhalte und Dateien, sowie gespeicherte oder zugängliche Daten über besagte Geräte, Systeme und Vorrichtungen auslesen, enthüllen oder schaden können;
(l) durch ihre Eigenschaften (Format, Größe usw.) Schwierigkeiten bei der normalen Funktion oder die Verweigerung von gekoppelten Diensten der Portale verursachen können

AUTOREISEN garantiert nicht die Verfügbarkeit und den Fortbestand der Portale und der Dienste. Soweit dies in angemessenem Maße möglich ist, wird AUTOREISEN über die möglichen Unterbrechungen im normalen Betrieb der Portale informieren. AUTOREISEN schließt, in der ganzen breite der anwendbaren rechtlichen Regelungen, jegliche Verantwortung für Schadensersatzansprüche aus, egal welcher Art, die durch die fehlende Verfügbarkeit oder Fortbestand des Betriebs verursacht werden.

Wenngleich sich AUTOREISEN verpflichtet, ihre rechtlichen Pflichten in Bezug auf Datenschutz und Sicherheit strikt zu befolgen und die rechtlichen Risiken auf diesem Gebiet so gering wie möglich zu halten und dem Nutzer alle mögliche Information über geeigneten Schutz und Sicherheit seiner Rechte zur Verfügung stellt, kann dennoch nicht absolut für den Datenschutz und die Sicherheit bei der Nutzung der Dienste, Inhalte und sonstiger vorgesehenen Elemente der Portale garantiert werden. Folglich garantiert AUTOREISEN nicht, dass unbefugte Dritte Erkenntnisse über die Art, Bedingungen, Eigenschaften und Umstände der Nutzung erhalten, die die Nutzer von den Portalen machen, aber sie verpflichtet sich, alle gesetzlichen Maßnahmen auf diesem Gebiet zu treffen.

AUTOREISEN kann auch nicht auf absolute Weise garantieren, dass keine Verletzungen der Sicherheit der personenbezogenen Daten oder mögliche Lücken der persönlichen Information entstehen. In diesem Sinn schließt, AUTOREISEN mit dem ganzen Umfang, der in der gültigen Rechtslage erlaubt ist, jegliche Verantwortung in diesen Fällen aus, aber sie wird alle Begrenzungs- und Gegenmaßnahmen ausführen, und wird ihren Benachrichtigungspflichten nach der Europäischen Richtlinie für Datenschutz nachkommen:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679&from=ES

4. GEISTIGES UND INDUSTRIELLES URHEBERRECHT: KEINE LIZENZ:

Der Nutzer erhält keine Lizenz oder Genehmigung für die Nutzung oder Ausnutzung der Marken, Logos, Namen, Zeichen und sonstigen geschützten Elementen, die sich in den Portalen befinden oder mit ihnen verbunden sind, es sei denn, er erhält vorab die Genehmigung dazu, und zwar ausdrücklich und schriftlich, entweder von AUTOREISEN, oder von den Dritten, die diese Rechte jeweils innehaben. In keiner Weise gibt die Nutzung der Portale, die Navigation durch diese oder der gezielte Zugang auf die enthaltenen Dienste, Inhalte oder Elemente, dem Nutzer ein zusätzliches oder spezifisches Recht, dass weiter geht als das zu diesem Zweck unbedingt nötige, so wie es in den anwendbaren Regelungen und Bedingungen beschrieben wird.

5. RICHTLINIEN FÜR HYPERLINKS:

Die Nutzer und, im Allgemeinen, diejenigen Personen, die vorhaben, einen Hyperlink zwischen ihrer Webseite und den Portalen einzurichten (ab jetzt, "Hyperlink"), müssen folgende Bedingungen erfüllen:

(a) Der Hyperlink darf nur auf die Home Page oder Startseite der Portale zeigen, außer, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung von AUTOREISEN vor.
(b) Der Link muss absolut und vollständig sein, das heißt, er muss den Nutzer mit einem Klick zu den unter Bedingung 1 des vorliegenden rechtlichen Hinweises genannten Webadressen führen, und die betreffende Hauptseite des betreffenden Portals muss den Bildschirm komplett ausfüllen.
(c) Nur wenn AUTOREISEN es ausdrücklich schriftlich genehmigt, darf die Webseite, die den Link einrichtet, in irgendeiner Weise das jeweilige Portal wiedergeben, und sie darf es auch nicht als Bestandteil in ihre Webseite einbeziehen.
(d) Es werden keine falschen, unzutreffenden oder unrichtigen Aussagen über AUTOREISEN, ihre Führungskräfte, Angestellte, Mitarbeiter, Dienste oder Tätigkeiten gemacht.
(e) Es wird weder ausgesagt noch zu verstehen gegeben, dass AUTOREISEN den Hyperlink genehmigt hat oder auf irgendeine andere Art die gebotenen oder verfügbar gemachten Dienste der Webseite, auf der der Hyperlink eingerichtet wurde, überprüft oder angenommen hat;
(f) Mit Ausnahme der Zeichen, die Bestandteil des Hyperlinks sind, darf die Webseite, die den Hyperlink einrichtet, keine Marke, Namen, Geschäftsschild, Benennung, Logo, Slogan oder andere charakteristische Zeichen, die zu AUTOREISEN gehören, beinhalten, und auch keine von irgendeinem Dritten, der in den Portalen inbegriffen oder vorhanden ist, ohne eine ausdrückliche, vorherige und schriftliche Genehmigung, und;
(g) Die Webseite, auf der der Hyperlink eingerichtet wird, darf keine unerlaubten, der Moral, den allgemein anerkannten guten Sitten und der öffentlichen Ordnung entgegengestellte Informationen oder Inhalte enthalten; und sie darf auch keine Inhalte wiedergeben, die sich gegen irgendwelche Rechte von AUTOREISEN oder Dritten richten.

Die Einrichtung des Hyperlinks bedeutet in keinem Fall das Vorhandensein eines Verhältnisses zwischen AUTOREISEN und dem Inhaber der Webseite, auf dem er eingerichtet wird, und auch nicht die Annahme oder Anerkennung seitens AUTOREISEN von den in ihr enthaltenen Inhalten, Diensten oder spezifischen Handlungen.

AUTOREISEN kann zu jedem Zeitpunkt veranlassen oder fordern, dass die Personen oder Organisationen die einen Hyperlink zwischen ihren Webseiten und irgendeinem der Portale erstellt haben, denselben mit sofortiger Wirkung, unter Vorbehalt der jeweils anwendbaren rechtlichen und/oder gerichtlichen Schritte, zu entfernen oder zu löschen.

Auf den Portalen findet der Nutzer auch Links auf andere Webseiten, die von Dritten betrieben werden (ab jetzt, "verlinkte Webseiten") die AUTOREISEN die Genehmigung für den rechtmäßigen Gebrauch über die Portale erteilt haben; demzufolge muss jeder Nutzer, der auf die von diesen Dritten betriebenen Webseiten zugreifen möchte, sich direkt mit ihnen in Verbindung setzen, um die anwendbaren Nutzungsbedingungen zu erfahren und die dafür notwendige Genehmigung vorab einzuholen.

AUTOREISEN besitzt weder die menschlichen noch die technischen Mittel um die Information, Inhalte, Produkte oder Dienste, die von anderen Webseiten, die mit den Portalen verlinkt sein könnten, angeboten werden, zu kennen, zu kontrollieren und anzunehmen. Folglich schließt AUTOREISEN jede diesbezügliche Verantwortung aus.

6. VERFAHREN ZUR MELDUNG IM FALL VON UNGESETZLICHEN HANDLUNGEN:

Falls irgendein Nutzer oder Dritter meint, dass es Fakten oder Umstände gibt, die den ungesetzlichen Charakter von einem den Portalen zugeordneten Inhalt, Dienst, Anwendung oder Element offenbaren oder offenbaren könnten, kann er dies AUTOREISEN zur Kenntnisnahme mitteilen, und, gesetzt den Fall, damit diese die auf diesem Gebiet nötigen Schritte einleiten kann. Dazu muss er eine Benachrichtigung über die in der Bedingung 7 von diesem rechtlichen Hinweis angegebenen Wege versenden, die folgende zweckdienliche Informationen beinhaltet:

(a) Persönliche Daten des Beschwerdeführers: Kompletter Name, Postadresse, elektronische Adresse (E-Mail) und Telefon. Dies alles zu den betreffenden Kontakt- und Benachrichtigungszwecken. Falls er im Namen einer dritten Person handelt, muss diese auch entsprechend mit den Identifizierungsdaten identifiziert werden, und mit der Angabe, in welchem Rang der Beschwerdeführer vertreten wird (rechtlicher Vertreter, Verwalter, Bevollmächtigter usw.).
(b) Angabe der angenommenen Tätigkeit, Dienst, Inhalt oder andere unrechtmäßige Tätigkeiten, die über die Portale ausgeführt wurden und, besonders wenn es sich um eine angenommene Verletzung von Rechten handelt, genaue und konkrete Angabe der geschützten Inhalte oder Elemente, sowie der präzisen Position in dem betreffenden Portal.
(c) Fakten, Umstände, Grundlagen und Richtlinien, auf denen die angenommene ungesetzliche Tätigkeit dieser Aktivität basiert;
(d) In jedem Fall die Unterschrift des Beschwerdeführers oder des gesetzlichen oder freiwilligen Vertreters und das Datum der Beschwerde.

In jedem Fall müssen eine handschriftliche Unterschrift und eine Fotokopie des Ausweises oder des Reisepasses des Unterzeichners/Beschwerdeführers. Falls eine Person, Firma oder juristische Person vertreten wird, muss zusätzlich in jedem Fall eine Kopie der Dokumente beigefügt werden, die die betreffende Vertretung beglaubigen.

7. BENACHRICHTIGUNGEN:

Die Benachrichtigungen vom Nutzer oder einem Dritten an AUTOREISEN werden als wirksam betrachtet, wenn sie dieser Firma über einen der folgenden Wege zugestellt werden:

(a) Per Post an die folgende Adresse: S.P Auto Reisen, S.L., in Camino San Lázaro 150, rotonda Aeropuerto 38206 La Laguna, Santa Cruz de Tenerife
(b) Per E-Mail, vorzugsweise vom Absender elektronisch unterschrieben, an die folgende Adresse:
datospersonales@autoreisen.es. (c) Irgendein anderer über die Portale angegebener Weg, oder in einer anderen, rechtskräftigen Form.

Alle Benachrichtigungen von AUTOREISEN an den Nutzer werden in jeder Hinsicht als wirksam angesehen, wenn sie über einen der folgenden Wege ausgeführt werden:

(a) Auf dem Brief Weg an den Wohnsitz des Nutzers, wenn dieser oder die Person, die ihn gesetzlich oder freiwillig vertritt, die Adresse vorab an AUTOREISEN mitgeteilt hat.
(b) Zustellung einer Nachricht oder Mail an eine der elektronischen Kontaktadressen, die der Nutzer zu diesem Zweck an AUTOREISEN mitgeteilt hat.
(c) Benachrichtigung per Telefon, telematischer Kontakt an das vom Nutzer bekanntgegebene Telefon/Fax per SMS, Messenger Dienst oder irgendein anderes äquivalentes oder vergleichbares System, soweit diese Daten vorab an AUTOREISEN mitgeteilt wurden.

Wenn die Benachrichtigungen als kommerzielle Nachrichten oder Angebote katalogisiert werden könnten, werden sich diese nach den Vorgaben von dem Gesetz 34/2002, vom 11.Juli, über Dienste der Informationsgesellschaft und E-Commerce sowie den eigenen anwendbaren Richtlinien für kommerzielle Belange und Werbung richten. Das Organgesetz 15/1999 vom 13.Dezember über Datenschutz von privaten Daten und seine Weiterentwicklung findet Anwendung, insbesondere was die Einholung von persönlichen Daten, die Information an die Betroffenen und die Schaffung und Erhaltung von Dateien mit persönlichen Daten betrifft. Der Empfänger dieser kommerziellen Benachrichtigungen auf elektronischem Weg kann jederzeit die gemachte Einwilligung zurücknehmen, indem er einfach AUTOREISEN seinen Willen mitteilt.

8. RÜCKTRITT UND AUSSETZUNG DER INHALTE ODER DIENSTE:

AUTOREISEN kann jederzeit und ohne Vorankündigung sowohl den Zugang zu den Inhalten als auch die Dienstleistungen, die über die Portale zur Verfügung stehen, für die Nutzer, die die in diesem rechtlichen Hinweis oder einer seiner Bedingungen aufgeführt werden, zurücknehmen oder aussetzen, unter Vorbehalt jeglicher rechtlichen oder gerichtlichen Schritte die die gegen diese Tätigkeiten angebracht sein könnten.

9. DAUER UND BEENDUNG:

Die Dienstleistung oder der Zugang auf die über die Portale verfügbar gemachten Inhalte haben im Prinzip eine nicht befristete Dauer. Dennoch ist AUTOREISEN befugt, jederzeit die Dienstleistung oder die Entwicklung von Tätigkeiten über die Portale zu beenden oder auszusetzen, wird aber dabei immer die in diesen Fällen anwendbaren Richtlinien respektieren.

Soweit dies in angemessenem Maße möglich ist, wird AUTOREISEN vorab über die Beendigung oder Aussetzung der Dienstleistung informieren.

10. GESETZGEBUNG UND ANWENDBARES RECHT:

Der vorliegende rechtliche Hinweis richtet sich in allen seinen Aspekten nach den anwendbaren spanischen Gesetzen, die im Streitfall oder bei Unstimmigkeiten in der Interpretierung und/oder der Ausführung desselben, oder irgendeiner anderen der besonderen Bedingungen in den Portalen, angewendet werden, und unter Verzicht auf eine andere, den Parteien eventuell zustehenden Gerichtsbarkeit, liegt die Gerichtsbarkeit bei den zuständigen Gerichten von Santa Cruz de Tenerife.

Ungeachtet dessen verpflichten sich AUTOREISEN, die Nutzer und eventuelle Dritte, die Zugang und Portale nutzen, vorab - vor dem gerichtlichen Weg - eine einvernehmliche außergerichtliche Lösung der Unstimmigkeiten, die auftreten könnten zu suchen, und dafür sogar die Schlichtung oder Vermittlung Dritter beantragen können, die professionell für die Lösung des Konflikts eintreten.

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